Verfahren zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern gemäß Breitbandrichtlinie vom 09. Juli 2014
Ansprechpartner: Herr Adi Schrötter, Tel. 09945/9410-18

Modul 1: Ergebnis der Bestandsaufnahme vor der Markterkundung
Veröffentlicht am 08. Mai 2017
Download Bestandsaufnahme
Download Karte Bestandsaufnahme
Download Legende zur Karte Bestandsaufnahme

Modul 2: Bekanntmachung der Markterkundung
Veröffentlicht am 08. Mai 2017
Download Bekanntmachung der Markterkundung
Download Karte vorläufiges Erschließungsgebiet
Download Legende zur Karte Markterkundung

Modul 3: Ergebnis der Markterkundung
Veröffentlicht am 26.06.2017
Download Ergebnis der Markterkundung

Modul 4: Bekanntmachung des Auswahlverfahrens
Die Gemeinde Arnbruck führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Arnbruck definierten vorl. Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.
Veröffentlicht am 26.06.2017
Download Bekanntmachung Auswahlverfahren einstufig
Download Karte Start Auswahlverfahren
Download Kartenlegende
Download Wertungsvorgehen
Download Adressliste

Modul 5: Bekanntmachung der vorläufigen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
Veröffentlicht am 11.01.2018
Download Bekanntmachung Auswahlentscheidung

Modul 6: Förderbescheid
Die Gemeinde Arnbruck hat am 11.04.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Albert Füracker überreicht bekommen.
Veröffentlicht am 12.04.2018

Modul 7: Stellungnahme der Gemeinde Arnbruck bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BdR)
Veröffentlicht am 11.01.2018
Download Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Veröffentlicht am 08.05.2017

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 06. Juni 2018 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf, den Landschaftsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 02 zu ändern und damit an die aktuelle Flächennutzungsplanänderung in diesem Bereich anzupassen.

Der Landschaftsplan stellt eine separate Bauleitplanung dar und ist nicht in den Flächennutzungsplan integriert; er bezieht sich ausschließlich auf Belange des Natur- und Landschaftsschutzes im Gemeindebereich.

In den Sitzungen des Gemeinderates Arnbruck am 12. März 2019 bzw. 02. Mai 2019 wurde außerdem beschlossen, die vorliegende Landschaftsplanänderung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Der Entwurf des Deckblattes in der Fassung vom 15. April 2019 wurde von der Brunner Architekten Ingenieure GmbH aus Viechtach erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 02. Mai 2019 abschließend gebilligt. Die Unterlagen - bestehend aus den Planzeichnungen und der Begründung - liegen mit den wesentlichen bereits vorliegenden Umweltinformationen in der Zeit vom   27. Mai 2019 bis 28. Juni 2019   im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 6) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diese Landschaftsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Darüber hinaus wird auf die Behandlung von Rechtsbehelfen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) hingewiesen.

Aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sowie der vorgezogenen Fachstellenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB liegen folgende Stellungnahmen von Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange vor, die umweltbezogene Informationen enthalten:

• Regierung von Niederbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, vom 21.02.2019
• Landratsamt Regen, Untere Bauaufsichtsbehörde, vom 12.02.2019
• Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde, vom 19.02.2019
• Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 04.02.2019

Darüber hinaus liegt als umweltrelevante Information ein schalltechnischer Bericht (Nr. S1802012) der GeoPlan GmbH aus Osterhofen vom 14. Februar 2018 vor.

Arnbruck, 16. Mai 2019
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Brandl
Erster Bürgermeiser

Hinweis:
Der Entwurf der Landschaftsplanänderung mit Deckblatt Nr. 02 (mit Begründung) kann im Rahmen der Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 17.05.2019

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 07. Februar 2018 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 19 zu ändern.

Die erste öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 01. August 2018 bis 14. September 2018 statt. Da der Deckblattentwurf infolgedessen überarbeitet werden musste, ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4 a Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) veranlasst.

In den Sitzungen des Gemeinderates Arnbruck am 06. Februar 2019 bzw. am 02. Mai 2019 wurde deshalb beschlossen, die vorliegende Flächennutzungsplanänderung erneut öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Nach der ersten öffentlichen Auslegung wurden insbesondere Begründung und Umweltbericht ergänzt, um den vorgebrachten Bedenken und Anregungen entsprechend Rechnung zu tragen (Sitzung Gemeinderat Arnbruck am 06. Februar 2019). Darüber hinaus wurden die Unterlagen im Hinblick auf die rechtlich zulässigen Inhalte überarbeitet (Sitzung Gemeinderat Arnbruck am 02. Mai 2019).

Im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung haben folgende Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben, die umweltrelevante Informationen enthalten:

• Regierung von Niederbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, vom 30.08.2018
• Landratsamt Regen, Untere Bauaufsichtsbehörde, vom 24.08.2018
• Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde, vom 04.09.2018
• Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz, vom 09.08.2018
• Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 03.08.2018

Darüber hinaus liegt als umweltrelevante Information ein schalltechnischer Bericht (Nr. S1802012) der GeoPlan GmbH aus Osterhofen vom 14. Februar 2018 vor.

Der Entwurf des Deckblattes in der Fassung vom 15. April 2019 wurde von der Brunner Architekten Ingenieure GmbH aus Viechtach erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 02. Mai 2019 abschließend gebilligt. Die Unterlagen - bestehend aus den Planzeichnungen, der Begründung und dem Umweltbericht - liegen mit den wesentlichen bereits vorliegenden Umweltinformationen in der Zeit vom   27. Mai 2019 bis 28. Juni 2019   im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (ZImmer Nr. 6) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Darüber hinaus wird auf die Behandlung von Rechtsbehelfen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) hingewiesen.

Arnbruck, 16. Mai 2019
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Brandl
Erster Bürgermeister

Hinweis:
Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung mit Deckblatt Nr. 19 (mit Begründung und Umweltbericht) kann im Rahmen der erneuten Auslegung (§ 4 a Abs. 3 Satz 1, § 3 Abs. 2 BauGB) hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 17.05.2019

Die Gemeinde Arnbruck veröffentlicht an dieser Stelle die Ergebnisse der regelmäßigen Trinkwasseruntersuchungen der Wasserversorgung Arnbruck und kommt damit ihrer Verpflichtung aus § 21 Abs. 1 Satz 1 Trinkwasserverordnung (TrinkwV) nach.

Auftraggeber:
Gemeinde Arnbruck
Gemeindezentrum 1
93471 Arnbruck

Auftragnehmer aktuell:
SYNLAB Umweltinstitut GmbH
Niederlassung Deggendorf
Am Tegelberg 1
94469 Deggendorf

• Trinkwasseranalysen vor Inbetriebnahme Hochbehälter
• Radonanalyse vor Inbetriebnahme Hochbehälter
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2016
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2016
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2016
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2017
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2017
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2017
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2017
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2018
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2018
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2018
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2018
• Rohwasseranalysen 2018
• Rohwasseranalysen vor Inbetriebnahme Pumpstation Höbing
• Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2019
• Radonanalyse nach Zuleitung Quelle Asperhöhe 1 / 4

Veröffentlicht am 03.05.2019

Die Sprechstunden beim Landratsamt Regen finden jeweils ab 10.00 Uhr, Zimmer Nr. 242, im 2. Stock des Landratsamtes Regen, Poschetsrieder Straße 16, 94209 Regen, statt und zwar am:

• Donnerstag, 17. Januar 2019
• Donnerstag, 28. Februar 2019
• Donnerstag, 28. März 2019
• Donnerstag, 25. April 2019
• Donnerstag, 23. Mai 2019
• Donnerstag, 27. Juni 2019
• Donnerstag, 25. Juli 2019
• Donnerstag, 29. August 2019
• Donnerstag, 26. September 2019
• Donnerstag, 24. Oktober 2019
• Donnerstag, 28. November 2019
• Donnerstag, 12. Dezember 2019

Bauwerber, deren Bauanträge auch unter dem Gesichtspunkt der Denkmalpflege überprüft werden müssen, haben an diesen Sprechtagen Gelegenheit, mit dem zuständigen Referenten des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege über ihr Vorhaben zu sprechen. Das Ziel dieser Sprechstunden ist ein möglichst unbürokratischer und zeitsparender Verfahrensablauf bei einschlägigen Bauanträgen.

Zur Vereinbarung eines Termins kann Kontakt mit der Unteren Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt Regen unter Tel. 09921 601-244 aufgenommen werden.

Arnbruck, 14.12.2018
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Brandl
Erster Bürgermeister

Veröffentlicht am 22.06.2018

Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (sog. Gruppenauskunft). Die davon Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten zu widersprechen. Dieser Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden; er bedarf keiner Begründung, ist von keiner Voraussetzung abhängig und gilt solange, bis er durch eine gegenteilige Erklärung widerrufen wird.

Die Gemeinde bzw. Meldebehörde darf, falls einer Datenübermittlung nicht widersprochen wurde, Daten nur in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten übermitteln.

Gez. Hermann Brandl
Erster Bürgermeister
Zur Bekanntmachung
 

Veröffentlicht am 16.02.2018

Geglückter Start für „Förderverein Panoramabad Arnbruck“

Angelika Leitermann und Thomas Kufner an die Vereinsspitze gewählt – 38 Gründungsmitglieder

38 Mitglieder gründeten im Hallenbad-Café den „Förderverein Panoramabad Arnbruck“ und wählten mit Angelika Leitermann (1. Vorsitzende), Thomas Kufner (2. Vorsitzender) und Maria Müller (Kassier) zugleich die Initiatoren des neuen Vereins an die Spitze. Beate Egner wurde zur Schriftführerin gewählt.

Als Beisitzer wurden Matthias Müller, Stefan Siebert und Robert Trum gewählt, als Kassenprüfer Jana Graßl und Antonia Triffo. Bürgermeister Hermann Brandl, der die Wahl zusammen mit 2. Bürgermeister Franz Kroiß und Gemeinderätin Rosemarie Kaeser leitete, dankte allen, die am Zustandekommen des neuen Vereins mitgewirkt hatten, weil damit die Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Panoramabad als Stätte des Schulsports und der Erholung aller Altersgruppen deutlich zum Ausdruck komme.

Zuvor hatten Angelika Leitermann, Thomas Kufner und Maria Müller die Ziele des Vereins und seine Satzung erläutert: „Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, insbesondere des Schwimmsports und der öffentlichen Gesundheitspflege für alle Altersgruppen“ heißt es im Paragraf 2 der Satzung, in der auch die Grundlagen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit und der Eintragung als e. V. ins Vereinsregister festgelegt wurden. „Außerdem will der Verein sicherstellen, dass nicht nur der Schulsport, sondern auch der Schwimmsport für alle Altersgruppen mit Kursen zum Schwimmen, Rettungsschwimmen, Seniorenschwimmen, Durchführung von Schwimmveranstaltungen und Gymnastik durchgeführt wird.“

Dafür braucht man Geld und das will der Verein durch Mitgliedsbeiträge (12 Euro für Einzelmitglieder, 30 Euro für Familien pro Jahr) sowie durch Veranstaltungen erwirtschaften, daneben nimmt man auch Spenden und andere Zuwendungen an, wobei man die Grundsätze der Gemeinnützigkeit und der Steuerbegünstigung zu beachten hat. Insgesamt umfasst die Satzung, die bereits fachlich geprüft worden war, sechs eng bedruckte Seiten. Sie wurde einstimmig beschlossen.

Um den Kontakt zu allen zu halten die mit dem Bad zu tun haben, wurde ein Beirat bestimmt: Bürgermeister Hermann Brandl (Gemeinde und Hausherr), Karl-Heinz Schedlbauer (Bademeister), Rosemarie Kaeser und Franz Kroiß (Gemeinderat), Margret Kilger (Grundschule), Theresa Leitermann (SV-Schwimmabteilung) und Antonia Triffo (Wasserwacht).

Dass die Initiative, für das Panoramabad aktiv zu arbeiten, auch außerhalb der Gemeinde Arnbruck große Wertschätzung erfährt, zeigte sich bei einer großen Gartenausstellung in Patersdorf, als der Förderverein aus den Händen der Brüder Anton, Hans-Dieter und Peter Wittenzellner eine 3.500-Euro-Spende (Erlös der Tombola) überreicht bekam. Leitermann: „Wir haben uns riesig darüber gefreut, dass wir so großartig unterstützt werden!“

Bildunterschrift:
Der „Förderverein Panoramabad Arnbruck“, der im Hallenbad-Café gegründet wurde, wählte auch gleich eine tatkräftige Vorstandschaft mit (von links) Bürgermeister Hermann Brandl, Antonia Triffo, Theresa Leitermann, Jana Graßl, Schriftführerin Beate Egner, 1. Vorsitzenden Angelika Leitermann, Stefan Siebert, 2. Vorsitzenden Thomas Kufner, Gemeinderat Robert Trum, Kassier Maria Müller, Matthias Müller, Gemeinderätin Rosemarie Kaeser und 2. Bürgermeister Franz Kroiß.
Hier zur Satzung
Hier zur Beitrittserklärung

Veröffentlicht am 18.08.2016