Verfahren zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern gemäß Breitbandrichtlinie vom 09. Juli 2014
Ansprechpartner: Herr Adi Schrötter, Tel. 09945/9410-18

Modul 1: Ergebnis der Bestandsaufnahme vor der Markterkundung
Veröffentlicht am 08. Mai 2017
Download Bestandsaufnahme
Download Karte Bestandsaufnahme
Download Legende zur Karte Bestandsaufnahme

Modul 2: Bekanntmachung der Markterkundung
Veröffentlicht am 08. Mai 2017
Download Bekanntmachung der Markterkundung
Download Karte vorläufiges Erschließungsgebiet
Download Legende zur Karte Markterkundung

Modul 3: Ergebnis der Markterkundung
Veröffentlicht am 26.06.2017
Download Ergebnis der Markterkundung

Modul 4: Bekanntmachung des Auswahlverfahrens
Die Gemeinde Arnbruck führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Arnbruck definierten vorl. Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.
Veröffentlicht am 26.06.2017
Download Bekanntmachung Auswahlverfahren einstufig
Download Karte Start Auswahlverfahren
Download Kartenlegende
Download Wertungsvorgehen
Download Adressliste

Modul 5: Bekanntmachung der vorläufigen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
Veröffentlicht am 11.01.2018
Download Bekanntmachung Auswahlentscheidung

Modul 6: Förderbescheid
Die Gemeinde Arnbruck hat am 11.04.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Albert Füracker überreicht bekommen.
Veröffentlicht am 12.04.2018

Modul 7: Stellungnahme der Gemeinde Arnbruck bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BdR)
Veröffentlicht am 11.01.2018
Download Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Veröffentlicht am 08.05.2017

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 09. September 2020 beschlossen, den Bebauungsplan GE „Am Flugplatz – Erweiterung 1“ der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 06 zu ändern. Nachdem dadurch die Grundzüge der Bauleitplanung berührt werden, erfolgt die Änderung nach den Vorschriften der §§ 3 ff. Baugesetzbuch (BauGB).

Es wird Gelegenheit gegeben, sich bis spätestens Freitag, 05. März 2021 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck, hierzu zu äußern.

Der Entwurf der Deckblattänderung mit Begründung kann im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Zudem sind die Unterlagen im Internet unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) veröffentlicht.

Falls bis zu dem angegebenen Zeitpunkt keine Erklärung Ihrerseits erfolgt, wird Ihr Einverständnis mit der aktuellen Planung angenommen. Eine nicht fristgerecht abgegebene Erklärung kann bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben.

Hinweis:
Das Bebauungsplandeckblatt mit Begründung und Umweltbericht können hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 02. Oktober 2019 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“, den Landschaftsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 03 zu ändern. Die frühzeitige Beteiligung fand in der Zeit vom 30. Juli 2020 bis 07. September 2020 statt.

In der Sitzung des Gemeinderates Arnbruck am 07. Oktober 2020 wurde beschlossen, die vorliegende Landschaftsplanänderung öffentlich auszulegen.

Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Städtebauliche Ziele
Die Gemeinde Arnbruck hat einen selbständigen, nicht in den Flächennutzungsplan integrierten Landschaftsplan vom Juli 1997.     
„Die Landschaftsplanung hat die Aufgabe, die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den jeweiligen Planungsraum zu konkretisieren und die Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ziele auch für die Planungen und Verwaltungsverfahren aufzuzeigen, deren Entscheidungen sich auf Natur und Landschaft im Planungsraum auswirken können“ (BNatSchG §9(1).
Mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit DB Nr. 20 muss in einem Parallelverfahren auch der Landschaftsplan mit einem Deckblatt geändert werden.
Mit Deckblatt 20 zum FNP strebt die Gemeinde Arnbruck für das Gewerbegebiet „Am Flugplatz“ eine geordnete städtebauliche Entwicklung an. Der Umfang orientiert sich an der maximal möglichen Ausdehnung Richtung Süden außerhalb der nassen Niederungsbereiche.
Das mit den Bebauungsplänen „Am Flugplatz“ und „Am Flugplatz – Erweiterung 1, DB 2, 4 und 5 ausgewiesene Gewerbegebiet ist 9,6 ha groß. Der mit Flächennutzungsplan DB 10 ausgewiesene Erweiterungsbereich von 3,18 ha ist bereits auf ca. 1 ha bebaut. Bereits jetzt erweist sich dieser Erweiterungs-bereich als zu klein, so dass er mit DB 20 zum Flächennutzungsplan nochmals um 1,1 ha vergrößert werden soll. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan im Geltungsbereich für FNP DB 10 und 20 erfolgte am 07.10.2020.
Parallel zum Flächennutzungsplan muss auch der selbstständige Landschaftsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt 3 angepasst werden.
Das LP-DB 3 für das GE „Am Flugplatz“ bezieht den Umgriff im Wiesenbrütergebiet ein. Das GE Am Flugplatz grenzt unmittelbar an das 245 ha große Wiesenbrütergebiet Arnbruck. Im aktuellen Gutachten „Wiesenbrüter-management sowie Entwicklung und Umsetzung eines Wiesenbrüterkonzepts für den Landkreis Regen für Braunkehlchen und Wiesenpieper“, bearbeitet von Fritz Halser und Christine Pronold, Team Umwelt Landschaft zusammen mit Siegfried Pschibul-Markgraf, Büro Landwerk und Dr. Richard Schlemmer, Büro für Ornithoökologie (LfU 2019) gibt es sowohl eine aktuelle Bestandsaufnahme als auch ein Maßnahmenkonzept. Auswirkungen der Erweiterung des GE, Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen können konkret aus diesem Gutachten abgeleitet werden.

Der vorliegende Entwurf der Änderung des Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 03 wurde von der Landschaftsarchitektin Dipl.-Ing. Landespflege + Dip. Geol. Dorothea Haas aus Viechtach erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 07. Oktober 2020 gebilligt. Die Unterlagen, bestehend aus den Planzeichnungen, der Begründung und dem Umweltbericht, liegen mit den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom
01. Februar 2021 bis 05. März 2021
im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diese Landschaftsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Darüber hinaus wird auf die Behandlung von Rechtsbehelfen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) hingewiesen.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sowie der vorgezogenen Fachstellenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB haben folgende Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben, die umweltrelevante Informationen enthalten:

• Regierung von Niederbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, vom 07.09.2020
• Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern, vom 03.08.2020
• Landratsamt Regen, Kreisbaumeister, vom 26.08.2020
• Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 05.08.2020
• Staatliches Bauamt Passau, vom 31.08.2020
• Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, vom 17.08.2020

Es sind folgende umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima/Luft und Kultur- und Sachgüter sowie zur naturschutzrechtlichen Bewertung verfügbar:

Arnbruck, 22. Januar 2021
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Das Deckblatt Nr. 03 und der Umweltbericht können hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 02. Oktober 2019 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 20 zu ändern. Die frühzeitige Beteiligung fand in der Zeit vom 30. Juli 2020 bis 07. September 2020 statt.

In der Sitzung des Gemeinderates Arnbruck am 07. Oktober 2020 wurde beschlossen, die vorliegende Flächennutzungsplanänderung öffentlich auszulegen.

Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Städtebauliche Ziele
Die Erweiterung der vorhandenen GE-Flächen im GE „Am Flugplatz“ ist begründet mit:

• dem Vorhandensein der notwendigen und ausreichend ausgebauten Erschließungsanlagen in dem bestehenden Gewerbegebiet,
• der Tatsache, dass alle noch nicht überbauten Bereiche im GE „Am Flugplatz“ überplant sind,
• da die Erweiterung der bestehenden baulichen Nutzungen über die Flächen des Deckblattes Nr. 10 hinaus bereits bestehen,
• der Vorgabe, dass die Bereiche der Deckblätter 10 und 20 gemeinsam bauleitplanerisch verbindlich weiterentwickelt werden.
• der Gegebenheit, dass die geplante Erweiterung des vorhandenen Gewerbegebietes vorrangig für eine weitere gleichartige bauliche Nutzung einzustufen ist,
• mit der Erkenntnis, dass mit der geplanten Erweiterung des vorhandenen Gewerbegebietes eine kompakte Siedlungsstruktur erreicht wird und damit eine bandartige Siedlungsstruktur vermieden wird,
• die eingeschränkte Fernwirkung der vorgesehenen Fläche aufgrund der Tallage; damit einhergehend ist die besondere Eignung für größervolumige und größerflächige Gewerbebebauungen,
• dem geringeren Einfluss der künftigen Gewerbenutzung auf das Landschaftsbild im Vergleich zu anderen Standorten,
• die Nähe des Flugplatzes, die vorrangig wenig lärmempfindliche Nutzungen in der Umgebung zulässt,
• der Möglichkeit die angrenzenden Wiesenbrüterflächen mit Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen zu schützen und ausgleichen zu können,
• die Anbindung und sinnvolle Abrundung des Gewerbegebietes mit dem Lückenschluss der Sondergebietsfläche des Sonderlandeplatz Arnbruck.

Der vorliegende Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 20 wurde von Architekt und beratende Ingenieure Weber PartGmbB – Stadtplaner aus Allersdorf/Ruhmannsfelden erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 07. Oktober 2020 gebilligt.

Die Unterlagen, bestehend aus den Planzeichnungen der Begründung und dem Umweltbericht, liegen mit den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom
01. Februar 2021 bis 05. März 2021
im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diese Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Darüber hinaus wird auf die Behandlung von Rechtsbehelfen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) hingewiesen.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sowie der vorgezogenen Fachstellenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB haben folgende Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben, die umweltrelevante Informationen enthalten:

• Regierung von Niederbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, vom 07.09.2020
• Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern, vom 03.08.2020
• Landratsamt Regen, Kreisbaumeister, vom 26.08.2020
• Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde, vom 31.08.2020
• Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz, vom 10.08.2020
• Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 05.08.2020
• Staatliches Bauamt Passau, vom 31.08.2020
• Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, vom 17.08.2020

Es sind folgende umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima/Luft und Kultur- und Sachgüter sowie zur naturschutzrechtlichen Bewertung verfügbar:

Arnbruck, 22. Januar 2021
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Das Deckblatt Nr. 20 und der Umweltbericht können hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 20. Januar 2021 zur Sicherung der Planungsabsichten für den gesamten Bereich des Bebauungsplans „Ortsmitte Arnbruck“, also für die Flurstücke bzw. Teile der Flurstücke 90/1, 120/7, 83/2, 81, 82/1, 83, 83/3, 95/3, 84, 84/1, 86, 85, 86/2, 66/3, 86/3, 89/1, 89, 91, 92, 94, 96, 100, 101, 101/1, 102/1, 103/1, 121, 98/1, 51, 99, 49/3, 49/2, 49, 49/4, 52, 54, 53, 53/1, 120/16, 47/4, 47/5, 40/4, 47, 47/3, 47/2, 46, 45, 43/2, 43, 43/3, 40/3, 43/4, 40/2, 41, 37/2, 42/2, 44, 40/5, 120/11, 37/1, 37, 39/2, 66/5, 65/2, 97/1, 63/3, 62/1, 61, 65, 65/1, 64, 93, 65/3, 120/8, 66/4, 66, 67, 70 und 70/1 der Gemarkung Arnbruck beschlossen, eine Satzung über die Veränderungssperre zu erlassen.

Die Satzung über die Veränderungssperre tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Diese liegt im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuel-les und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen der Satzung ist nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Arnbruck, 22. Januar 2021
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Die Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des Bebauungsplanes "Ortsmitte Arnbruck" kann hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 20. Januar 2021 beschlossen, einen Bebauungsplan „Ortsmitte Arnbruck“ aufzustellen.

Der Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke bzw. Teile der Flurstücke der Gemarkung Arnbruck: 90/1, 120/7, 83/2, 81, 82/1, 83, 83/3, 95/3, 84, 84/1, 86, 85, 86/2, 66/3, 86/3, 89/1, 89, 91, 92, 94, 96, 100, 101, 101/1, 102/1, 103/1, 121, 98/1, 51, 99, 49/3, 49/2, 49, 49/4, 52, 54, 53, 53/1, 120/16, 47/4, 47/5, 40/4, 47, 47/3, 47/2, 46, 45, 43/2, 43, 43/3, 40/3, 43/4, 40/2, 41, 37/2, 42/2, 44, 40/5, 120/11, 37/1, 37, 39/2, 66/5, 65/2, 97/1, 63/3, 62/1, 61, 65, 65/1, 64, 93, 65/3, 120/8, 66/4, 66, 67, 70 und 70/1;

Die Bebauungsplanaufstellung richtet sich nach den §§ 3 ff. Baugesetzbuch (BauGB).

Arnbruck, 21. Januar 2021
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes kann hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 21.01.2021

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 27. April 2020 beschlossen, hinsichtlich der Ausweisung von allgemeinen Wohngebietsflächen, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 21 zu ändern. Die frühzeitige Beteiligung fand in der Zeit vom 08. Juli 2020 bis 14. August 2020 statt.

In der Sitzung des Gemeinderates Arnbruck am 02. Dezember 2020 wurde beschlossen, die vorliegende Flächennutzungsplanänderung öffentlich auszulegen.

Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Städtebauliche Ziele
Die Eigenheiten der Bevölkerungsstruktur der Gemeinde Arnbruck und die dominanten Trends der vergangenen 20 Jahre werden die Entwicklung der Gemeinde auch in den kommenden 10 bis 15 Jahren prägen: Die Bevölkerung wird älter, die Sterberate wir weiter größer sein als die Gruppe der Zuziehenden. Es bleibt weiter wichtig, dem demografischen Wandel entgegenzuwirken und mit der behutsamen Ausweisung von zusätzlichen Bauflächen vor allem einheimischen, jungen Menschen die Möglichkeit zu bieten, sich in unmittelbarer Nähe zu ihren Familien und in der Nähe von Arbeitgebern in der Umgebung anzusiedeln. Langfristig soll die Neuausweisung den Ort zu einer zukunftsfähigen, altersgemischten Einwohnerstruktur verhelfen und zu einer Stärkung des Ortes führen.

Durch vorausschauende Untersuchungen des Gemeindegebietes nach möglichen Standorten soll einer kurzfristigen und übereilten Ausweisung in der Zukunft vorgebeugt werden. Vorbereitend hierzu werden geeignete Flächen im Gemeindegebiet festgestellt und bewertet.

Der vorliegende Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 21 wurde von wp gesellschaft von architekten mbH, Dipl. Ing. (FH) Kathrin Bollwein, Architektin und Stadtplanerin aus Regen erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 02. Dezember 2020 gebilligt. Die Unterlagen, bestehend aus den Planzeichnungen und der Begründung, liegen mit den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

29. Dezember 2020 bis 05. Februar 2021

im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diese Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Darüber hinaus wird auf die Behandlung von Rechtsbehelfen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) hingewiesen.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sowie der vorgezogenen Fachstellenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB haben folgende Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben, die umweltrelevante Informationen enthalten:

• Regierung von Niederbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, vom 14.08.2020
• Landratsamt Regen, Kreisbaumeister, vom 05.08.2020
• Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde, vom 10.08.2020
• Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz, vom 04.08.2020
• Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 24.07.2020
• Regionaler Planungsverband Donau-Wald Straubing vom 17.08.2020
• Staatliches Bauamt Passau vom 23.07.2020
• Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 14.07.2020

Arnbruck, 21. Dezember 2020
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Das Deckblatt Nr. 21 kann hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 21.12.2020

Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 01. August 2018 beschlossen, den seit 19. August 1975 rechtskräftigen Bebauungsplan "Hochfelder" mit Deckblatt Nr. 13 zu ändern und diesen Beschluss am 20. September 2018 ortsüblich bekannt gemacht.

Im Zeitraum vom 06. Mai 2020 bis 08. Juni 2020 haben Betroffene (§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB) und Träger öffentlicher Belange (§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB) Stellungnahmen eingereicht, welche in der Sitzung am 17. Juni 2020 behandelt wurden. Nach Satzungsbeschluss am 17. Juni 2020 wurde die Bebauungsplanänderung nicht ausgefertigt, da einer Anbindung an die Staatsstraße nicht zugestimmt wurde und dieses Problem auch nachträglich nicht gelöst werden konnte, weshalb stattdessen nun ein Wendehammer errichtet werden soll. Zudem haben sich Änderungen bei der Erschließungsplanung bezüglich des Bereiches für die Regenrückhaltung ergeben haben. Der Gemeinderat hat deshalb am 02. Dezember 2020 beschlossen, ein erneutes Beteiligungsverfahren durchzuführen.

Der Geltungsbereich der Änderung kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:

Die Änderung erfolgt im vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB).

Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wurde von einer Umweltprüfung und einem Umweltbericht sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen.

Der vorliegende Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes „Hochfelder“ mit Deckblatt Nr. 13 wurde von Architekt und beratende Ingenieure Weber PartGmbB, Stadtplaner aus Allersdorf/Ruhmannsfelden, erarbeitet und vom Gemeinderat Arnbruck in der Sitzung am 02. Dezember 2020 gebilligt. Die Unterlagen, bestehend aus den Planzeichnungen und der Begründung, liegen in der Zeit vom

29. Dezember 2020 bis 05. Februar 2021

im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 4) während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.

Innerhalb dieses Zeitraumes können Bedenken und Anregungen, schriftlich oder zur Niederschrift, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Einwände können nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diese Bebauungsplanänderung unberücksichtigt bleiben.

Arnbruck, 21. Dezember 2020
GEMEINDE ARNBRUCK
gez. Leitermann
Erste Bürgermeisterin

Hinweis:
Das Deckblatt Nr. 13 und der zugehörige immissionstechnische Bericht können hier eingesehen werden.

Veröffentlicht am 21.12.2020

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Gemeinderates und des ersten Bürgermeisters vom 17. Dezember 2019

Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeit in Unterstützungslisten für die Wahl des Gemeinderates, des ersten Bürgermeisters und des Kreistages vom 17. Dezember 2019

Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters vom 24. Januar 2020

Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates vom 24. Januar 2020

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge vom 24. Januar 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters vom 06. Februar 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates vom 06. Februar 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages vom 06. Februar 2020

Bekanntmachung über die Einsicht in die Wählerverzeichnisse und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Gemeinderates, des ersten Bürgermeisters und des Kreistages am 15. März 2020

Wahlbekanntmachung für die Wahl des Gemeinderats, des ersten Bürgermeisters und des Kreistags am Sonntag, 15. März 2020

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des abschließenden Wahlergebnisses sowie der Form der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses   -   neuer Termin: 24. März 2020, 15.00 Uhr   -   siehe unten !!!

Bekanntmachung des vorläufigen Ergebnisses der Wahl des ersten Bürgermeisters

Bekanntmachung des vorläufigen Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des abschließenden Wahlergebnisses sowie der Form der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses

Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Wahl des ersten Bürgermeisters

Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates

Veröffentlicht am 17.12.2019

Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (sog. Gruppenauskunft). Die davon Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten zu widersprechen. Dieser Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden; er bedarf keiner Begründung, ist von keiner Voraussetzung abhängig und gilt solange, bis er durch eine gegenteilige Erklärung widerrufen wird.

Die Gemeinde bzw. Meldebehörde darf, falls einer Datenübermittlung nicht widersprochen wurde, Daten nur in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten übermitteln.

Gez. Hermann Brandl
Erster Bürgermeister
Zur Bekanntmachung
 

Veröffentlicht am 16.02.2018

Geglückter Start für „Förderverein Panoramabad Arnbruck“

Angelika Leitermann und Thomas Kufner an die Vereinsspitze gewählt – 38 Gründungsmitglieder

38 Mitglieder gründeten im Hallenbad-Café den „Förderverein Panoramabad Arnbruck“ und wählten mit Angelika Leitermann (1. Vorsitzende), Thomas Kufner (2. Vorsitzender) und Maria Müller (Kassier) zugleich die Initiatoren des neuen Vereins an die Spitze. Beate Egner wurde zur Schriftführerin gewählt.

Als Beisitzer wurden Matthias Müller, Stefan Siebert und Robert Trum gewählt, als Kassenprüfer Jana Graßl und Antonia Triffo. Bürgermeister Hermann Brandl, der die Wahl zusammen mit 2. Bürgermeister Franz Kroiß und Gemeinderätin Rosemarie Kaeser leitete, dankte allen, die am Zustandekommen des neuen Vereins mitgewirkt hatten, weil damit die Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Panoramabad als Stätte des Schulsports und der Erholung aller Altersgruppen deutlich zum Ausdruck komme.

Zuvor hatten Angelika Leitermann, Thomas Kufner und Maria Müller die Ziele des Vereins und seine Satzung erläutert: „Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, insbesondere des Schwimmsports und der öffentlichen Gesundheitspflege für alle Altersgruppen“ heißt es im Paragraf 2 der Satzung, in der auch die Grundlagen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit und der Eintragung als e. V. ins Vereinsregister festgelegt wurden. „Außerdem will der Verein sicherstellen, dass nicht nur der Schulsport, sondern auch der Schwimmsport für alle Altersgruppen mit Kursen zum Schwimmen, Rettungsschwimmen, Seniorenschwimmen, Durchführung von Schwimmveranstaltungen und Gymnastik durchgeführt wird.“

Dafür braucht man Geld und das will der Verein durch Mitgliedsbeiträge (12 Euro für Einzelmitglieder, 30 Euro für Familien pro Jahr) sowie durch Veranstaltungen erwirtschaften, daneben nimmt man auch Spenden und andere Zuwendungen an, wobei man die Grundsätze der Gemeinnützigkeit und der Steuerbegünstigung zu beachten hat. Insgesamt umfasst die Satzung, die bereits fachlich geprüft worden war, sechs eng bedruckte Seiten. Sie wurde einstimmig beschlossen.

Um den Kontakt zu allen zu halten die mit dem Bad zu tun haben, wurde ein Beirat bestimmt: Bürgermeister Hermann Brandl (Gemeinde und Hausherr), Karl-Heinz Schedlbauer (Bademeister), Rosemarie Kaeser und Franz Kroiß (Gemeinderat), Margret Kilger (Grundschule), Theresa Leitermann (SV-Schwimmabteilung) und Antonia Triffo (Wasserwacht).

Dass die Initiative, für das Panoramabad aktiv zu arbeiten, auch außerhalb der Gemeinde Arnbruck große Wertschätzung erfährt, zeigte sich bei einer großen Gartenausstellung in Patersdorf, als der Förderverein aus den Händen der Brüder Anton, Hans-Dieter und Peter Wittenzellner eine 3.500-Euro-Spende (Erlös der Tombola) überreicht bekam. Leitermann: „Wir haben uns riesig darüber gefreut, dass wir so großartig unterstützt werden!“

Bildunterschrift:
Der „Förderverein Panoramabad Arnbruck“, der im Hallenbad-Café gegründet wurde, wählte auch gleich eine tatkräftige Vorstandschaft mit (von links) Bürgermeister Hermann Brandl, Antonia Triffo, Theresa Leitermann, Jana Graßl, Schriftführerin Beate Egner, 1. Vorsitzenden Angelika Leitermann, Stefan Siebert, 2. Vorsitzenden Thomas Kufner, Gemeinderat Robert Trum, Kassier Maria Müller, Matthias Müller, Gemeinderätin Rosemarie Kaeser und 2. Bürgermeister Franz Kroiß.
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Veröffentlicht am 18.08.2016