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Informationen nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO

Hinweis zum Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten

Datenschutzerklärung
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Gemeinde Arnbruck. Eine Nutzung der Internetseiten der Gemeinde Arnbruck ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Gemeinde Arnbruck geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Gemeinde Arnbruck hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

A) Allgemeine Informationen

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
Gemeinde Arnbruck
Gemeindezentrum 1
93471 Arnbruck
Deutschland
Tel.: 09945 9410-0
E-Mail: poststelle@arnbruck.landkreis-regen.de
Website: www.arnbruck.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten
Der Gemeinsame Datenschutzbeauftragte des Landkreis Regen ist:
Florian Helmer
Landratsamt Regen
Poschetsrieder Straße 16
94209 Regen
Deutschland
Tel.:09921 601-372
E-Mail: datenschutz@lra.landkreis-regen.de
Website: www.landkreis-regen.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Empfänger von personenbezogenen Daten
Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch die AKDB. Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

  • Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50
E-Mail:   poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

E-Mail-Sicherheit

Aus Gründen der IT-Sicherheit werden keine Dateien mit Makros oder automatisierten Abläufen (Scripte, Programme) angenommen.

Die Gemeinde Arnbruck nimmt Dateien nur in den nachstehenden Formaten entgegen:
• Microsoft Word für Windows (*.docx)
• Microsoft Excel für Windows (*.xlsx)
• Powerpoint für Windows (*.pptx)
• Portable Document Format (*.pdf)
• Textdateien ANSI/UTF-8 (*.txt)
• Rich Text Format (*.rtf),
• Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
• Graphics Interchange Format (*.gif)
• Tag Image File Format (*.tif)
• Portable Network Graphic (*.png)
• S/MIME-signierte E-Mail (*.p7s)
• S/MIME-verschlüsselte E-Mail (*.p7m)

MS Office Dokumente veralteter Versionen (.doc, .xls, .ppt) werden nicht mehr angenommen. Weil E-Mails mit gepackten Dateien / Archive vermehrt gefährliche Schadsoftware beinhalten, nehmen wir derzeit keine E-Mails mit komprimierten Dateianhängen an. Der Mailserver blockt diese Nachrichten automatisch.
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig.

Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 20 Megabyte beschränkt.


B) Informationen zum Internetauftritt

Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch basenic betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch
    basenic - Otto Fischl
    Dekan-Häusler-Straße 23, 94234 Viechtach
    info@basenic.de
verarbeitet.

Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
-           Datum und Uhrzeit der Anforderung
-           Name der angeforderten Datei
-           Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
-           Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
-           verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
-           vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
-           übertragene Datenmenge.
Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Aktive Komponenten
Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies
Die Internetseiten der Gemeinde Arnbruck verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann die Gemeinde Arnbruck den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

Aktuelle Cookies im Einsatz:
PHPSESSID (Session): Dieses technisch notwendige Cookie speichert Ihre aktuelle Sitzung mit Bezug auf PHP-Anwendungen und gewährleistet so, dass alle Funktionen der Seite, die auf der PHP-Programmiersprache basieren, vollständig angezeigt werden können. Nach dem Schließen Ihres Internet-Browsers wird es automatisch gelöscht.

Google Maps
Diese Website benutzt Google Maps zur Darstellung eines Lageplanes. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen sowie der von Ihnen eingegeben Daten durch Google, einer seiner Vertreter, oder Drittanbieter einverstanden.

Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter http://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html. Ausführliche Details finden Sie im Datenschutz-Center von google.de: http://www.google.de/intl/de/privacy sowie http://www.google.de/intl/de/privacy/privacy-policy.html.

Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins
Beim Besuch unserer Internetseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube und SocialPlugins (z.B. Twitter, Facebook und Google+) angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer auf (Name Internetadresse) durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).

Einbindung von YouTube-Videos
Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.
Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.
Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.
YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA und hat sich insofern dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

Einbindung von Facebook-Like-Button
Standardmäßig werden lediglich deaktivierte Buttons eingeblendet, die noch keinen Kontakt mit den Servern von Facebook herstellen. Erst wenn Sie mit einem zweiten Klick Ihre Einwilligung erklären, wird die Verbindung hergestellt und Ihr „Like“ an Facebook übertragen. Nur wenn Sie bei Facebook bereits angemeldet sind, wird Ihr „Like“ ohne ein weiteres Fenster übermittelt.
Die Datenschutzhinweise von Facebook finden Sie unter https://www.facebook.com/help/568137493302217. Die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland bzw. die Verarbeitung Ihrer Daten auch außerhalb der Europäischen Union und der USA erläutert Facebook unter: https://www.facebook.com/privacy/explanation. Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, California 94304 verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich insofern dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung) 
Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen

Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Die Internetseite der Gemeinde Arnbruck enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte. 

Elektronische Post (E-Mail)
Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese über unser Kontaktformular an uns zu senden. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.


Diese Datenschutzerklärung wurde zum Teil durch den Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft für Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter Memmingen tätig ist, in Kooperation mit dem Anwalt für Datenschutzrecht Christian Solmecke erstellt.